{"id":3620,"date":"2022-07-13T08:45:43","date_gmt":"2022-07-13T06:45:43","guid":{"rendered":"https:\/\/hens.ch\/?p=3620"},"modified":"2022-07-13T08:49:54","modified_gmt":"2022-07-13T06:49:54","slug":"besorgter-blilck-nach-norden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hens.ch\/en\/besorgter-blilck-nach-norden\/","title":{"rendered":"Besorgter Blick nach Norden"},"content":{"rendered":"\n

Wir sind in hohem Mass von Deutschland abh\u00e4ngig. Grund genug, einmal \u00fcber den Zaun zu schauen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Unter Schweizern ist es gang und g\u00e4be, \u00fcber unsere Nachbarn im Norden abzul\u00e4stern. Sie seien ruppig und direkt, f\u00fchren gerne die Ellbogen aus und wirkten im Ausland als Touristen wie eine Heuschreckenplage, wenn sie die Buffets leerr\u00e4umen und alle Liegen mit ihren Handt\u00fcchern reservieren.<\/p>\n\n\n\n

Aber um die Deutschen geht es mir heute nicht (von denen \u00fcbrigens \u00fcber 300’000 bei uns leben), mir geht es um Deutschland. Wir sind in betr\u00e4chtlichem Umfang auf die Wirtschaftskraft dieses Landes angewiesen. Rund ein Viertel unseres ganzen Aussenhandels findet mit Deutschland statt. Unz\u00e4hlige Schweizer Technologie-Unternehmen sind in hohem Mass von ihren Abnehmern im Norden abh\u00e4ngig. Verlieren die grossen deutschen Autokonzerne Umsatz in China (wie aktuell der Fall), klappern in vielen Schweizer KMU die Z\u00e4hne. Und f\u00fcr viele Schweizer IT-Firmen ist Deutschland ein wichtiger Markt \u2013 oft der wichtigste Auslandsmarkt.<\/p>\n\n\n\n

\u00dcberhaupt ist der ganze Kontinent ganz massiv auf die Leistungsf\u00e4higkeit dieses Landes angewiesen. Es ist nicht nur das bev\u00f6lkerungsreichste Land (\u2159 der EU) und hat das h\u00f6chste Bruttoinlandprodukt (\u00bc der EU), sondern ist auch bei weitem der gr\u00f6sste Beitragszahler der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n\n\n\n

Die Kurve zeigt nach unten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Seit vielen Jahrzehnten ist Deutschland der \u00f6konomische Motor Europas und hat sich als Exportweltmeister bekannt (und bei Donald Trump verhasst) gemacht. Nun scheint der Motor jedoch zu stottern. Erstmals hat nach dreissig Jahren Deutschland in einem Monat mehr importiert als exportiert. Dies ist nat\u00fcrlich nur eine Momentaufnahme in gewiss unnormalen Zeiten und doch glaube ich, dass Deutschland zunehmend ein Riese auf t\u00f6nernen F\u00fcssen ist. Ich will hier allerdings nicht auf das politische (Nicht-)Management durch die aktuelle Regierung eingehen, sondern auf ein tieferliegendes Problem.<\/p>\n\n\n\n

Meine Diagnose: Deutschland leidet an einer \u00dcberdosis Vollkasko-Mentalit\u00e4t. Es darf nichts passieren, und wenn doch einmal etwas passiert, wird sofort dagegen reguliert. Wer sich einmal in die Untiefen des deutschen Verwaltungsrechts begeben hat, weiss, wovon ich spreche. Jedes Detail und jeder Einzelfall soll zum vornherein gekl\u00e4rt und rechtssicher abgewickelt werden k\u00f6nnen \u2013 am besten mit einem Instanzenzug bis zum Bundesverfassungsgericht. Nur in Deutschland ist es deshalb m\u00f6glich, dass sich eine Satiresendung im Hauptprogramm mit einer w\u00f6chentlichen Rubrik halten kann, die allein Schildb\u00fcrgerstreiche der Verwaltung und Beh\u00f6rdenpossen aufs Korn nimmt (“Der reale Irrsinn”).<\/p>\n\n\n\n

Das Prinzip Vollkasko ist einfach: Vorschriften haben immer Vorrang, unabh\u00e4ngig davon, was es f\u00fcr Folgen zeigt. Dies hat verschiedene gravierende Folgen, von denen hier nur eine erw\u00e4hnt sei: Planungszyklen werden unendlich kompliziert, verzweigt und vor allem dauern sie ewig lang. Es gibt einen Grund, weshalb “BER” zur Lachnummer wurde und Stuttgart 21 eigentlich Stuttgart 25-30 heissen m\u00fcsste. Laut zust\u00e4ndigem Bundesamt sind 3’000 Autobahnbr\u00fccken in einem “nicht ausreichenden und ungen\u00fcgenden Zustand”, aber es kommt nicht in Frage, beschleunigt zu sanieren. Es w\u00e4re zwar technisch problemlos und ohne Abstriche an der Sicherheit m\u00f6glich, die einzelnen Bauwerke in zweieinhalb statt in f\u00fcnf Jahren fit zu machen. Aber dem stehen offenbar Heerscharen von Bestimmungen in DIN-Normen entgegen. So wird halt lieber eine zunehmende Anzahl Br\u00fccken f\u00fcr Jahre gesperrt und der Verkehr umgeleitet. Was dies in einem Land mit wenig \u00f6ffentlichem Verkehr und unz\u00e4hligen Autopendlern volkswirtschaftlich f\u00fcr Folgen hat, kann man sich unschwer vorstellen.<\/p>\n\n\n\n

Die Rolle der EU<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Dabei wirkt die Vollkasko-Mentalit\u00e4t auf zwei Seiten: Einerseits geht es darum, den (unm\u00fcndigen) B\u00fcrger \u2013 oder muss man sagen: Untertanen \u2013 vor allen nur irgendwie denkbaren Gefahren zu sch\u00fctzen, und zwar nicht nur der aktuellen, sondern auch aller zuk\u00fcnftigen. Andererseits wollen sich so die Beh\u00f6rden selbst vor Inanspruchnahme bewahren. Wenn ein Algorithmus die Verantwortung tr\u00e4gt (nichts anderes ist eine Regulierung), dann w\u00e4scht der das Recht umsetzende bzw. anwendende Staatsangestellte seine H\u00e4nde in Unschuld.<\/p>\n\n\n\n

Die Europ\u00e4ische Union wirkt dabei als Verst\u00e4rker. Aus den 28 Mitgliederstaaten kommen Regulierungsideen in H\u00fclle und F\u00fclle, die vom Br\u00fcsseler Apparat gern aufgenommen werden, um seine Legitimation und seine Macht zu erh\u00f6hen. W\u00e4hrend andere L\u00e4nder l\u00e4ngst gelernt haben, dass EU-Regeln dazu da sind, m\u00f6glichst kreativ umgangen oder ganz ausser Acht gelassen zu werden, werden sie in Deutschland mit Begeisterung und buchstabengetreu umgesetzt, manchmal sogar noch etwas strenger als n\u00f6tig.<\/p>\n\n\n\n

Korrekterweise sei hier angemerkt: Auch die Schweiz hat durchaus eine autorit\u00e4tsgl\u00e4ubige Seite und w\u00e4re als Teil der EU sicher ebenfalls ein sehr folgsames Mitglied. Nur ist unser Land von der f\u00f6deralistischen Struktur und der Gr\u00f6sse her gar nicht in der Lage, eine solche Regulierungslast zu stemmen, was uns zum Pragmatismus und zu Abk\u00fcrzungen verdammt \u2013 zum Gl\u00fcck!<\/p>\n\n\n\n

Dieser Beitrag erschien in weitgehend identischer Form in meiner\u00a0Kolumne \u201cVon Hensch zu Mensch\u201d auf inside-it.ch und inside-channels.ch<\/a>.<\/a>\u00a0<\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em>Foto von Pixabay<\/a> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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